Aus dem Gemeinderat

21.02.17 Aus dem Gemeinderat vom 6. Februar 2017

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25. November 2016
Der Gemeinderat hat das Protokoll genehmigt. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingereicht worden.


Klausursitzung
Am 10. März 2017 wird sich der Gemeinderat zu einer Klausursitzung treffen. Haupttraktanden sind: Gesamterneuerungswahlen 2017, Revision Organisationsreglement, Revision Personalreglement.


Hauswartin altes Schulhaus und Gemeindelokal
Der Gemeinderat musste von der Kündigung von Anita Wehrli als Hauswartin für das alte Schulhaus und das Gemeindelokal per 30. April 2017 Kenntnis nehmen. Anita Wehrli war seit 1. August 2012 in dieser Funktion für die Gemeinde tätig. Der Gemeinderat bedauert die Kündigung und dankt Anita Wehrli ganz herzlich für
die geleisteten Dienste. Die freie Stelle wird nicht mehr neu besetzt. Die beiden Hauswartstellen werden zusammengelegt und künftig wird nur noch eine Stelle für alle Gemeindeliegenschaften angeboten.


Hauswart Turnhalle
Der Gemeinderat hat Hanspeter Dürr, wohnhaft in Niederbipp, als neuen Hauswart für die Turnhalle angestellt. Stellenantritt ist der 1. März 2017. Hanspeter Dürr wird für die Reinigungsarbeiten sowie den technischen Unterhalt der Turnhalle zuständig sein. Er wird zudem die anfallenden Arbeiten im Schulgebäude der Gemeinde Rumisberg übernehmen und das Gemeindelokal betreuen. Der Unterhalt der Aussenanlagen der Turnhalle ist weiterhin im Leistungsauftrag des Werkhofmitarbeiters enthalten.


Gemeindeverwaltung, Neuanschaffung Hardware für zwei Arbeitsplätze
Die Hardware für die beiden Arbeitsplätze bei der Gemeindeverwaltung ist in die Jahre gekommen. Die Geräte sind zum Teil sehr langsam, „stürzen oft ab“, die Software ist zum Teil veraltet, die Bildschirme sind klein. Da nicht beurteilt werden kann, wie lange die Systeme noch laufen und kein Komplettausfall riskiert werden soll, wurde der Ersatz für das Jahr 2017 budgetiert. Der Gemeinderat hat die Beschaffung sowie den entsprechenden Kredit in der Höhe von Fr. 6‘000.00 bewilligt.


Verein Arena Oberaargau, Beitritt
Der Gemeinderat hat den Beitritt zum Verein Arena Oberaargau beschlossen. Der Verein wurde im Mai 2014 in Langenthal gegründet. Er bezweckt die Förderung der Planung, Realisierung sowie des Betriebs und Unterhalts von Sportstätten von regionaler Bedeutung im Oberaargau. Der Verein kann selber Projekte realisieren oder Träger von Projekten, die einen ähnlichen Zweck verfolgen, unterstützen. Der Mitgliederbeitrag beträgt für Rumisberg Fr. 100.00.


Sanierung Mietwohnungen im Gemeindehaus, Mattenbodenweg 11; Kreditkompetenz
Die drei Wohnungen im Gemeindehaus sollen etappenweise saniert werden. Im Finanzplan ist vorgesehen, dass in den Jahren 2017 bis 2019 in jedem Jahr eine Wohnung renoviert wird. Kostenpunkt: rund Fr. 100‘000 bis Fr. 120‘000 je Wohnung. Es stellte sich die Frage, welches Organ für die Krediterteilung zuständig ist. Sollen die Ausgaben aufgeteilt und für jede Wohnung ein Einzelkredit beschlossen werden oder ist ein
Gesamtkredit für alle drei Wohnungen einzuholen? Je nachdem liegt die Kreditkompetenz beim Gemeinderat (mit Referendum) oder bei der Gemeindeversammlung. Der Gemeinderat hat entschieden, dass die Ausgaben für alle drei Wohnungen als Gesamtausgabe zu beschliessen sind. Das Vorhaben fällt somit in die Kreditkompetenz der Gemeindeversammlung. Der Versammlung vom 12. Juni 2017 wird ein Rahmenkredit gemäss Artikel 108 der kantonalen Gemeindeverordnung zum Beschluss vorgelegt. Das Geschäft wird nun entsprechend vorbereitet.