Aus dem Gemeinderat

21.03.17 Aus dem Gemeinderat vom 13. März 2017


Oberaargauer Landesteilschiessen 2018, Sponsoring
Gemäss Beschluss des Gemeinderates wird für diesen Anlass eine Scheibe im Schützenstand Oberbipp im Wert von Fr. 250.00 gesponsert.

 

Jubiläum 100 Jahre Turnverein Oberbipp, Spende
Dieser Anlass wird mit einer Spende von Fr. 200.00 unterstützt.

 

Gesamtsanierung Allwetterplatz und Laufbahn bei der Turnhalle, Krediterteilung
Es ist eine Gesamterneuerung des Sportplatzes inklusive Laufbahn geplant. Die Kosten belaufen sich gemäss den vorliegenden Offerten auf rund Fr. 68‘000. Auf Antrag der Baukommission hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von Fr. 70‘000 genehmigt. Der Kreditbeschluss des Gemeinderates unterliegt dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 27 des Organisationsreglements 2014 vom 3. Juni 2013 können fünf Prozent der in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der ersten Veröffentlichung verlangen, dass ein Beschluss des Gemeinderates über eine neue einmalige Ausgabe von mehr als CHF 50‘000 bis CHF 100‘000 der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung unterbreitet wird. Es wird auf die Publikation im Anzeiger Oberaargau West vom 23. März 2017 verwiesen.

 

Sanierung Mietwohnungen im Gemeindehaus, Mattenbodenweg 11, weiteres Vorgehen
Die drei Wohnungen im Gemeindehaus sollen etappenweise saniert werden. Im Finanzplan ist vorgesehen, dass in den Jahren 2017 bis 2019 in jedem Jahr eine Wohnung renoviert wird. Kostenpunkt: rund Fr. 100‘000 bis Fr. 120‘000 je Wohnung. Der Gemeinderat hat festgestellt, dass für die Bearbeitung dieses Projekts mehr Zeit benötigt wird. Es sind umfassende Abklärungen über den Zustand der Wohnungen sowie den Sanierungsbedarf vorzunehmen. Es wird daher zeitlich nicht möglich sein, das Projekt der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2017 zur Bewilligung eines Verpflichtungskredites vorzulegen.

 

Projekt Bauinventar 2020, Revisionsverfahren
Im Auftrag des Grossen Rates überarbeitet die Kantonale Denkmalpflege zurzeit das Bauinventar und reduziert die darin verzeichneten Baudenkmäler und Baugruppen. Die Überprüfung und Umsetzung erfolgt etappenweise. In einem ersten Schritt werden seit Anfang 2016 die Baugruppen und anschliessend von 2017-2020 die rund 25‘000 erhaltenswerten Objekte im Bauinventar überprüft. Die Baugruppen in unserer Gemeinde wurden im Verlauf des letzten Jahres überprüft. Es sind keine Änderungen vorgesehen.

 

Genereller Entwässerungsplan (GEP), Teilprojekt Kanalisation, Schachtsanierungen, Krediterteilung
Nach der Erarbeitung des GEP erfolgt die Umsetzung der darin festgelegten Massnahmen. In einem ersten Schritt sind die Mängel der Sanierungsstufe 1 (starke Mängel, dringende Sanierung, innert 3-4 Jahren) zu beheben. Die Kosten belaufen sich gemäss den vorliegenden Offerten auf rund Fr. 69‘000. Auf Antrag der Werkkommission hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von Fr. 75‘000 genehmigt. Der Kreditbeschluss des Gemeinderates unterliegt dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 27 des Organisationsreglements 2014 vom 3. Juni 2013 können fünf Prozent der in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der ersten Veröffentlichung verlangen, dass ein Beschluss des Gemeinderates über eine neue einmalige Ausgabe von mehr als CHF 50‘000 bis CHF 100‘000 der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung unterbreitet wird. Es wird auf die Publikation im Anzeiger Oberaargau West vom 23. März 2017 verwiesen.

 

Gemeindelokal, Feuerwehrmagazin, Ersatz der Garagentore und der Eingangstüre
Beim Feuerwehrmagazin werden die Garagentore und die Eingangstüre ersetzt. Die Kosten belaufen sich auf rund Fr. 24‘500. Im Budget 2017 der Erfolgsrechnung ist für den Ersatz der Tore ein Kredit von Fr.  25‘000 berücksichtigt. Für die Bearbeitung dieses Projekts ist die Baukommission zuständig.