Aus dem Gemeinderat

08.09.16 Aus dem Gemeinderat vom 5. September 2016

Anzeiger, Redaktionelle Zusammenarbeit

Der Anzeiger Langenthal und Umgebung und Oberaargau West haben ein Konzept gegen den jährlichen Inseratenrückgang entwickelt. Ab Herbst 2016 werden die beiden Anzeiger auf eine neue Erscheinungsform und eine zeitgemässe Lese-Navigation umgestellt. Im Weiteren werben die Anzeiger um mehr Informationen aus den Gemeinden. Der Gemeinderat unterstützt diese Idee und ist bereit zu prüfen, ob der Anzeiger mit mehr Informationen beliefert werden kann. Die Dorfzeitung „Dorfläbe“ wird von diesem Vorhaben nicht tangiert.

 

Schulverband Farnern Rumisberg Wolfisberg

Die Gemeinde Rumisberg erbringt auf Wunsch des Schulverbands für die neue Schule gewisse Dienstleistungen. Der Gemeinderat hat die Rahmenbedingungen festgelegt. Der Schulverband und die Gemeinde schliessen bezüglich der finanziellen Abgeltung dieser Arbeiten eine schriftliche Vereinbarung ab.

Der Gemeinde vermietet dem Schulverband weiterhin ein Stockwerk im alten Schulhaus Rumisberg für den Schulunterricht. Der Gemeinderat hat den Mietzins auf Fr. 400.00 inkl. Nebenkosten pro Monat festgelegt.

 

Verein Identität Oberaargau

Der Gemeinderat hat den Beitritt zum Verein Identität Oberaargau beschlossen. Der Verein bezweckt die Stärkung der regionalen Identität des Oberaargaus. Er kann diesbezügliche Projekte realisieren und unterstützen.

 

Altersleitbild Oberaargau Nord

Der Gemeinderat hat das von der Fachkommission Alter des Verbandes Regionaler Sozialdienst Niederbipp überarbeitete Altersleitbild vorbehaltlos gutgeheissen.

 

Sanierung Waldstrasse Hinteregg, Rutsch vom 17. Juni 2016

Der Gemeinderat hat der Burgergemeinde Rumisberg an die Sanierung der Strasse einen à-fonds-perdu-Beitrag der Einwohnergemeinde in noch unbestimmter Höhe zugesichert. Der Rat hat den Betrag auf Fr. 20‘000.00 begrenzt.

 

Kredite, Darlehen

Wie an der Gemeindeversammlung informiert, kann die Gemeinde das Projekt Ersatz der Druckwasserleitung und die Strassensanierung Oberer Winkel nicht aus eigenen Mitteln finanzieren. Der Gemeinderat hat beschlossen, bei der PostFinance AG einen Festkredit über die Laufzeit von zehn Jahren zu einem Zinssatz von 0.35 % aufzunehmen. Die Gemeinderechnung wird somit mit jährlichen Zinsen von knapp Fr. 4‘000.00 belastet.

 

Einmalige Anschlussgebühren

In Rumisberg werden die einmaligen Trinkwasser- und Abwassergebühren gestützt auf die Belastungswerte (BW) gemäss Schweizerischem Verein des Gas- und Wasserfaches (SVGW) erhoben. Weil neue Geräte – im speziellen Wasch- und Geschirrspülmaschinen sowie Duschen und Badewannen – kleinere Wassermengen benötigen als früher, hat der SVGW die entsprechenden BW herabgesetzt. Die bekannten Belastungswerte BW wurden in Belastungswerte LU (Loading Unit) umbenannt und neu eingestuft. Das Baugesuch Formular 5.5, Wasser- / Abwasserinstallationen wurde an die neuen Gegebenheiten angepasst. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass rückwirkend ab 1. Januar 2016 nur noch die neuen Belastungswerte LU anstelle BW anzuwenden sind. Massgebend für die Rechnungstellung ist das Datum der Baubewilligung.

Gemäss den geltenden Gebührenreglementen zum Wasserversorgungs- und Abwasser-entsorgungsreglement basieren die einmaligen Gebühren auf dem Berner Baukostenindex. Erhöht oder senkt sich der Baukostenindex, so passt der Gemeinderat die Gebührenansätze an, sofern sich der Baukostenindex um mindestens 10 Punkte verändert. Der Gemeinderat hat, wie in den Gebührenreglementen Wasser und Abwasser vorgesehen, rückwirkend per 1. Januar 2016 die Gebührenansätze für einmalige Anschlussgebühren an den Berner Baukostenindex angepasst. Die Gebühren erhöhen sich wie folgt:

Abrechnungsart

Wasser bisher

Wasser neu

Abwasser bisher

Abwasser neu

Anschlussgebühr / pro Belastungswert

Fr. 175.00

Fr. 197.00

Fr. 200.00

Fr. 225.00

Einleitung Regenwasser / pro m2

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Fr.     6.00

Fr.     6.75

Umbauter Raum / pro m3

Fr.     1.00

Fr.     1.10

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Löschbeitrag / pro m3

Fr.     1.00

Fr.     1.10

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Die jährlich wiederkehrenden Gebühren Wasser und Abwasser (Grundgebühren und Verbrauchsgebühren) werden in Rumisberg nicht aufgrund der Belastungswerte erhoben; die geltenden Ansätze erfahren daher keine Änderung.