Aus dem Gemeinderat

08.09.16 Aus dem Gemeinderat vom 2. August 2016

Gebührenreglement

Das Gebührenreglement aus dem Jahr 2014 soll einer Teilrevision unterzogen werden. Der Gemeinderat hat die Verwaltung mit der Überprüfung und Ausarbeitung eines Entwurfes beauftragt.

 

Ständiger Wahl- und Abstimmungsausschuss

Der Gemeinderat hat beschlossen, einen ständigen Wahl- und Abstimmungsausschuss einzuführen. In Rumisberg setzt sich der ständige Stimmausschuss aus fünf Mitgliedern zusammen. Bei Urnenwahlen (Bund, Kanton, Gemeinde) wirkt das Verwaltungspersonal bei der Ausmittlung des Ergebnisses von Amtes wegen mit. Der Stimmausschuss setzt sich wie folgt zusammen: Christina Thaler (Präsidentin), Petra Anderegg, Stefanie Flütsch, David Spätig und Florian Stalder.

 

Arbeitsplatzbewertung Werkhof Rumisberg

Der Gemeinderat hat für die Werkhofstelle eine Arbeitsplatzbewertung in Auftrag gegeben. Dies mit dem Ziel, dass einerseits Klarheit über das Aufgabengebiet Werkhof Rumisberg geschaffen werden kann und andererseits ein aktueller Leistungsauftrag für die Werkhofstelle vorliegt. Der Gemeinderat hat den Schlussbericht zur Kenntnis genommen und die Schlussfolgerungen daraus beraten.

 

Vereinbarung Zusammenarbeit Werkhof

Mit dem Werkhofteam Oberbipp wird zeitweise im Austausch gearbeitet. Die Gemeinden Oberbipp und Rumisberg schliessen bezüglich der Zusammenarbeit der beiden Werkhöfe eine Vereinbarung ab. Der Gemeinderat hat den von der Bauverwaltung Oberbipp vorgelegten Zusammenarbeitsvertrag genehmigt.

 

Strassenverbreiterung Kantonsstrasse Wiedlisbach-Rumisberg-Farnern

Der Kanton plant den Ersatz des Deckbelags, Abschnitt Dahlia Oberaargau bis Ortseingang Rumisberg. Die Gemeinderäte Farnern, Wolfisberg und Rumisberg verlangen, dass im Rahmen der geplanten Sanierung die Kantonsstrasse verbreitert wird. Beim Tiefbauamt des Kantons Bern wurde ein entsprechendes Gesuch eingereicht.

 

Ersatz Druckwasserleitung und Strassensanierung Oberer Winkel, Strassenbeleuchtung

Der Gemeinderat hat der onyx Energie Netze AG den Auftrag für die Strassenbeleuchtung im Bereich Oberer Winkel erteilt. Es werden energiesparende LED Leuchten installiert.

 

Turnhalle, Kostenbeteiligung Schulverband / Verbandsgemeinden

Beim Bau der Turnhalle Rumisberg haben sich der Schulverband Farnern-Rumisberg-Wolfisberg beziehungsweise die Schulverbandsgemeinden zu einem fixen Kostenbeitrag von Fr. 67‘500.00 verpflichtet. Mit diesen Zahlungen leisten die Gemeinden einen Beitrag an die Betriebskosten sowie an den Werterhalt der Mehrzweckanlage. Das geltende Finanzierungsmodell ist veraltet und soll an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Der Gemeinderat Rumisberg hat beschlossen, die Kostenbeteiligung der Schulverbandsgemeinden neu zu beurteilen und auf eine aktuelle Basis zu stellen. Über die neue Regelung soll eine schriftliche Vereinbarung abgeschlossen werden.

 

Hintereggstrasse

Der Gemeinderat hat ein Fachgutachten in Auftrag gegeben. Dieses soll Aufschluss darüber geben, ob es sich bei der Waldstrasse nach Hinteregg um eine Privatstrasse oder um eine öffentliche Strasse handelt, die von der Gemeinde unterhalten und gereinigt werden muss.